Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Der Magistrat wird gebeten, einen Entwurf für eine Satzung zur Regelung des Zugangs zu Informationen des eigenen Wirkungskreises der Stadt Kassel vorzulegen. Insbesondere folgende Punkte sollen Berücksichtigung weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Welche der im Haushalt 2018 festgelegten Mittel wurden im ersten Halbjahr 2018 für folgende Maßnahmen, aufgeschlüsselt nach den Einzelmaßnahmen und der jeweiligen Höhe, bereits weiterlesen…
Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Werden die Abwässer von den Krankenhäusern in Kassel vor Einleitung in die Kanalisation besonders gereinigt und wenn ja, wie? Ist ausgeschlossen, dass aus den Krankenhäusern multiresistente weiterlesen…
Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie hoch ist die jährliche Menge an Hundekot in der Stadt Kassel? Welche Kosten entstehen durch die Reinigung und Beseitigung von Hundekot? Wie viele Spender mit weiterlesen…
Die Rathaus-Fraktion von FDP, Freie Wähler und Piraten will, dass die Stadt Kassel mehr gegen nächtliche Ruhestörungen sowie Verunreinigungen in Parks und Grünanlagen unternimmt. Aktuelle Zustände und Beschwerden wie beispielsweise in der Goetheanlage seien nicht mehr tragbar. Ein erster wichtiger weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Was hat die Umrüstung des Ratskellers zur Flüchtlingsunterkunft gekostet? Wie hoch sind die laufenden Kosten für den Leerstand? Gibt es Pläne, im Ratskeller nach weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wir hoch war das gesamte Steueraufkommen aller am Kassel Airport ansässigen Firmen, sowohl der am alten Standort als auch der am neuen Standort, aufgeschlüsselt weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: In welcher Art und Weise und wie oft wird die Einhaltung des Fahrradfahr-Verbots kontrolliert? Wie viele Verstöße gegen das Verbot wurden seit 2015 festgestellt? weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Der Magistrat wird aufgefordert, zu einer der nächsten Sitzungen des Rechtsausschusses Vertreter der Ordnungsamtes sowie der Polizei einzuladen um über Ruhestörungen in Kasseler Stadtteilen, insbesondere in der weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Der Magistrat wird aufgefordert, für die Parks und Grünflächen in der Stadt Kassel bis zum Ende des 1. Quartals 2019 eine Parkordnung, wie es sie beispielsweise bereits weiterlesen…
