Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: Wie haben sich auf der städtischen Fläche, Gemarkung Kassel, Flur 5, Flurstück 95/5 in der Oberen Karlsstraße (Parkplatz) die Einnahmen durch Parkgebühren seit 2012 weiterlesen…
Rede zum documenta-Institut von Matthias Nölke in der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.20 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! zu diesem TOP wurde eigentlich am 9.12. letzten Jahres weiterlesen…
Rede zum documenta-Institut von Volker Berkhout (Piraten) in der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.20 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, sehr geehrte Gäste! Ziemlich genau ein halbes Jahr ist es her, dass die weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten (1) zu prüfen, ob Sitzungen der Stadtparlamentsgremien auf Grundlage der derzeitig gültigen HGO rechtswirksam Online stattfinden können, (2) sich bei weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Wir fragen den Magistrat: 1. Corona-Tests 1.1 Nach welchen Kriterien werden Patienten auf den COVID-19-Virus getestet? 1.2 Wie viele Kasseler Bürgerinnen und Bürger wurden auf Corona getestet und weiterlesen…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, CDU, B90/Grüne, Kasseler Linke, FDP, Freie Wähler + Piraten zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird beauftragt, den einstimmigen Beschluss weiterlesen…
Der öffentliche Raum wird zunehmend zum erweiterten Wohnzimmer nicht allein der jüngeren Bevölkerung. Die Kasseler Gastronomie hat auf diesen Wunsch nach geselligen Plätzen der Begegnung, des Entspannens und des Genusses über die Jahre mit einem Ausbau der Außengastronomie reagiert und weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Kassel setzt die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für Gastronomie und Einzelhandel im Außenbereich rückwirkend ab dem 01.03.2020 bis zum 31.12.2020 aus. Bereits gezahlte weiterlesen…
Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: 1.Welche Erkenntnisse liegen über Rückstände von SARS-CoV-2-Viren im Kasseler Abwasser vor? 2.Hat KasselWasser Abwasserproben untersuchen lassen, um die Ausbreitung des Virus in Kassel abzuschätzen? 3.Wenn nein, weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Welche Verschiebungen hat es zwischen dem Aufkommen von Haushaltsmüll und gewerblichem Müll in der Zeit der Kontaktbeschränkungen gegeben? Welche Auswirkungen hatte das bisher auf Kosten weiterlesen…
