Haushalt: Abstimmung zum Radentscheid

Änderungsantrag
zum Haushaltsplanentwurf 2019 – Ergebnishaushalt

Seite Haushalt 409

Teilergebnishaushalt Amt Bürgeramt

Nr. 33006 Wahlen
6179250 EDV-Kosten / Dienstleistungen

Beschreibung Abstimmung zum Radentscheid

Jahr

2019

Euro

Haushaltsansatz

40.000

Erhöhung um

40.000

Kürzung um

neuer Haushaltsansatz

80.000

Deckungsvorschlag:

Reduzierung Zahlungsmittelüberschuss

Begründung:

Die Durchführung eines Bürgerentscheids zur Förderung des Radverkehrs ist nach der Übergabe von über 20.000 Unterschriften im nächsten Jahr sehr wahrscheinlich.

In früheren Haushalten wurden z. B. Mittel für einen Bürgerentscheid bereits in früheren Stadien eingeplant.

Die Mittel sind insbesondere dafür bestimmt, das Risiko abzufangen, dass sich aufgrund langwieriger Prüfungen und Verwaltungsvorgänge nicht die kostensparende Zusammenlegung mit der Europawahl realisieren lässt.