Schadstoff-Belastungen Fackelteich-Ersatzfläche

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Welche Schadstoffbelastungen wurden auf dem Alternativ-Gelände für die Kleingartenanlage am Höheweg festgestellt? Kann der Magistrat nachvollziehen, wann und wie diese Belastungen verursacht wurden? Ergeben sich weiterlesen…

Rede zum Jahresabschluss 2018

Rede von Volker Berkhout zum Jahresabschluss 2018 in der Stadtverordnetenversammlung am 29.06.20 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! In den vergangenen Jahren war der Beschluss über weiterlesen…

Haushaltsrecht der Stadtverordneten übergangen – Ankündigung des OBs respektlos

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten betrachtet die Ankündigung des Oberbürgermeisters, den Haushalt 2021 erst nach der Kommunalwahl zu verabschieden, als Missachtung der Stadtverordnetenversammlung. „Das Haushaltsrecht gehört zum Kernbestand der kommunalen Selbstverwaltung. Insofern ist unsere Fraktion sehr irritiert über weiterlesen…

Möglichkeiten für Online-Sitzungen schaffen

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten (1) zu prüfen, ob Sitzungen der Stadtparlamentsgremien auf Grundlage der derzeitig gültigen HGO rechtswirksam Online stattfinden können, (2) sich bei weiterlesen…

Lagebeurteilung der SARS-CoV-2-Pandemie in Kassel

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Wir fragen den Magistrat: 1. Corona-Tests 1.1 Nach welchen Kriterien werden Patienten auf den COVID-19-Virus getestet? 1.2 Wie viele Kasseler Bürgerinnen und Bürger wurden auf Corona getestet und weiterlesen…

Sondergebühren für Gastronomie und Einzelhandel im Außenbereich aussetzen

Der öffentliche Raum wird zunehmend zum erweiterten Wohnzimmer nicht allein der jüngeren Bevölkerung. Die Kasseler Gastronomie hat auf diesen Wunsch nach geselligen Plätzen der Begegnung, des Entspannens und des Genusses über die Jahre mit einem Ausbau der Außengastronomie reagiert und weiterlesen…