Interfraktionelle Arbeitsgruppe Produkthaushalt einsetzen

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen Der Magistrat wird aufgefordert, die geplante Struktur und die dahinterliegenden Überlegungen des künftigen Produkthaushalts im Ausschuss vorzustellen. Der Magistrat bildet mit den Fraktionen einen weiterlesen…

Antrag: Vorstellung der Ergebnisse des Projekts Civitas Digitalis

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ergebnisse des Digitalisierungsprojekts „Civitas Digitalis“ sollen im ersten Halbjahr 2019 im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen vorgestellt werden. Begründung: Die Stadt Kassel hat weiterlesen…

Anfrage: Kreislaufwirtschaft bei Seltenerd-Metallen

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie hat sich der Gehalt an Seltenerd-Metallen an den gesammelten Wertstoffen entwickelt? Welche Seltenerd-Metalle kommen besonders häufig vor? Wo fallen diese Seltenerd-Metalle an? Welche Mechanismen weiterlesen…

Gadolinium in Krankenhäusern und Kläranlagen

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Welche Mengen von medizinischen Kontrastmitteln auf Basis von Gadolinium-Verbindungen wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Klinikum Kassel eingesetzt? Welche Mengen wurden in weiterlesen…

Magistrat hält Radentscheid für unzulässig – Bürgerbeteiligung damit insgesamt unmöglich?

Die Fraktion FDP, FreieWähler und PIRATEN zeigt sich besorgt über die Ablehnung des Bürgerentscheids als rechtswidrig durch die Stadt Kassel. „Wenn dieses sorgfältig vorbereitete und ausgearbeitete Bürgerbegehren rechtlich nicht zulässig sein soll, dann ist die Frage, ob Bürgerbeteiligung zu komplexen weiterlesen…

Antrag: Wassergebühren

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH), welches die Konzessionsabgabe für rechtswidrig erklärt, zu akzeptieren und keine weiteren Rechtsmittel dagegen einzulegen. Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass eine weiterlesen…