Strategische Weichenstellung für die Smart City Kassel – PUBLIC MONEY-PUBLIC CODE

Die Fraktion FDP; FREIE WÄHLER und Piraten fordert auf dem Weg zur „Smart-City” mehr freie Software. Bei der Entwicklung neuer Verfahren im Rahmen einer modernen Regierungs- und Verwaltungsarbeit in Kassel als Smart-City solle dem Grundsatz „Public Money, Public Code” gefolgt weiterlesen…

Neubau documenta-Institut keine Zeitfrage, sondern eine Standortfrage

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten bezeichnet den angeblich vorherrschenden Zeitdruck bei der Umsetzung des Neubaus für ein documenta-Institut als völlig unnötig und hausgemacht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Matthias Nölke: „Wir halten die ständige Drohung mit dem Verfall möglicher weiterlesen…

Fehlende Unterstützung der Informationsstelle gegen Antisemitismus Kassel (ISAK) durch Land und Stadt nicht nachvollziehbar

Mit großem Unverständnis reagiert die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten im Kasseler Rathaus auf die fehlende Unterstützung der Informationsstelle gegen Antisemitismus Kassel (ISAK). „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass das Land Hessen eine relativ bescheidene Summe in Höhe von weiterlesen…

Rede von Matthias Nölke zum documenta-Institut

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrte Damen und Herren auf der Empore, um es gleich vorweg zu sagen: Die FDP und meine Fraktion mit FW und Piraten hängt nicht an allen Parkplätzen auf dem Karlsplatz, was uns weiterlesen…

Rede zum Haushalt von Matthias Nölke

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrte Damen und Herren auf der Empore, kürzlich kam die Einladung für den Neujahrsempfang der Stadt Kassel im nächsten Monat. Ich bin sicher, dort wird sich der Oberbürgermeister und Kämmerer wieder dafür weiterlesen…

Baumpatenschaften

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Möglichkeiten für die Schaffung eines Baumpatenschaften-Programms, bei dem Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, Vereine, Verbände und ähnliche Einrichtungen durch weiterlesen…

Haushaltsrede 2020 von Volker Berkhout

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrter Herr Thonicke, sehr geehrter Herr Hahne, unsere Fraktion wird den Haushalt ablehnen. Eine Pressemitteilung mit vorgefertigten Zitatschnipseln ist Ihnen heute morgen zugegangen, sollten Sie darüber hinaus Fragen für Ihre Berichterstattung haben, stehen wir Ihnen weiterlesen…

Mangelnde Mittel für Ortsbeiräte, Ausstattung der Schulen und Digitalisierung – Fraktion FDP, FreieWähler und PIRATEN lehnt Haushalt ab

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und PIRATEN kritisiert die instransparente Umstellung auf den Produkthaushalt und die mangelnde Bereitschaft der Stadt in die Ausstattung von Schulen und in die Digitalisierung der Stadt zu investieren. Aus diesen Gründen lehnt die Fraktion den weiterlesen…