Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrter Herr Thonicke, sehr geehrter Herr Hahne, unsere Fraktion wird den Haushalt ablehnen. Eine Pressemitteilung mit vorgefertigten Zitatschnipseln ist Ihnen heute morgen zugegangen, sollten Sie darüber hinaus Fragen für Ihre Berichterstattung haben, stehen wir Ihnen weiterlesen…
Die Fraktion FDP, Freie Wähler und PIRATEN kritisiert die instransparente Umstellung auf den Produkthaushalt und die mangelnde Bereitschaft der Stadt in die Ausstattung von Schulen und in die Digitalisierung der Stadt zu investieren. Aus diesen Gründen lehnt die Fraktion den weiterlesen…
Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: 1.In welchen städtischenNetzwerken werden schützenswerte personenbezogene Daten und Daten besonderer Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO (1)) der Kasseler Bürger gehalten? 2.Wie viele Endgeräte (Desktop-PCs, weiterlesen…
„Bei allen Diskussionen um die Standortfrage eines neuen documenta-Instituts darf die Frage nach den inhaltlichen Konzepten eines solchen Instituts nicht vernachlässigt werden“, so der Fraktionsvorsitzende von FDP, Freie Wähler und Piraten, Matthias Nölke. Grundsätzlich sei es erfreulich, dass sich nun weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: Welche Ergebnisse hat die Nutzerbefragung der KVG im März / April 2019 ergeben? Welche Anschlussmaßnahmen ergeben sich daraus? In welcher Form werden Informationen zur weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Kassel-Wilhelmshöhe und Baunatal-Großenritte, sowie die darüber hinaus erfolgte Voruntersuchung zur Betrachtung einer möglichen Reaktivierung des weiteren Streckenabschnitts weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert mit der KVG und Anbietern von Kultur-, Sport-, Tagungs- und anderen Veranstaltungen eine Vereinbarung zu schließen, nach der Veranstaltungs-tickets zur weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wie viele Telefonzellen gibt es im Stadtgebiet? Wie hat sich die Zahl der Telefonzellen in den letzten drei Jahren entwickelt? Welche Entwicklung der erwartet weiterlesen…
Im vorgelegten Klimaschutzprogramm der Bundesregierung heißt es in der Maßnahme 28 unter der Überschrift „Modellprojekte für ÖPNV-Jahrestickets“: „Die Bundesregierung wird zusätzlich 10 Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV unterstützen, zum Beispiel die Einführung von 365 Euro Jahrestickets.“ Die Fraktion FDP, Freie weiterlesen…
„Es wäre zu begrüßen, wenn die SPD ihren parteiinternen Streit zwischen Oberbürgermeister und Landrat möglichst schnell beilegen würde“, so kommentiert Volker Berkhout, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten, die aktuellen Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Gesundheit-Nordhessen-Holding (GNH). Beide weiterlesen…
