Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Am 26. Mai wird ein neues Europaparlament gewählt. Um die Akzeptanz der Bürger für die Europäische Union zu erhöhen, ist es wichtig, darlegen zu können, durch welche Maßnahmen weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Was versteht der Magistrat unter einer smarten Stadt? Hat der Magistrat eine Digitalisierungsstrategie? Falls ja, wie wurde diese erarbeitet, welche Inhalte hat sie und weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen Der Magistrat wird aufgefordert, die geplante Struktur und die dahinterliegenden Überlegungen des künftigen Produkthaushalts im Ausschuss vorzustellen. Der Magistrat bildet mit den Fraktionen einen weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ergebnisse des Digitalisierungsprojekts „Civitas Digitalis“ sollen im ersten Halbjahr 2019 im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen vorgestellt werden. Begründung: Die Stadt Kassel hat weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie hat sich der Gehalt an Seltenerd-Metallen an den gesammelten Wertstoffen entwickelt? Welche Seltenerd-Metalle kommen besonders häufig vor? Wo fallen diese Seltenerd-Metalle an? Welche Mechanismen weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Welche Mengen von medizinischen Kontrastmitteln auf Basis von Gadolinium-Verbindungen wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Klinikum Kassel eingesetzt? Welche Mengen wurden in weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie haben sich die Nutzerzahlen des Fahrradverleihsystems in Kassel entwickelt? Wie hat sich die Anzahl der Verleihstationen im Stadtgebiet entwickelt? Wie hat sich die Verfügbarkeit weiterlesen…
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH), welches die Konzessionsabgabe für rechtswidrig erklärt, zu akzeptieren und keine weiteren Rechtsmittel dagegen einzulegen. Des Weiteren wird der Magistrat aufgefordert, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass eine weiterlesen…
Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, Sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, Sehr geehrte Gäste, die Haushaltsberatungen in diesem Jahr fingen aus unserer Sicht eigentlich gut an. Der Oberbürgermeister kündigte an, dass Kassel eine smart city werden sollte und untermauerte mit verschiedenen weiterlesen…
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die erst kürzlich neu beschlossene Wasserversorgungssatzungen unverzüglich unter Berücksichtigung des jüngsten Urteils des Verwaltungsgerichtshofs (VGH), also ohne die Einbeziehung der sogenannten Konzessionsabgabe, neu ausgearbeitet wird. Des Weiteren weiterlesen…
