Anfrage: Kreislaufwirtschaft bei Seltenerd-Metallen

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie hat sich der Gehalt an Seltenerd-Metallen an den gesammelten Wertstoffen entwickelt? Welche Seltenerd-Metalle kommen besonders häufig vor? Wo fallen diese Seltenerd-Metalle an? Welche Mechanismen weiterlesen…

Gadolinium in Krankenhäusern und Kläranlagen

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Welche Mengen von medizinischen Kontrastmitteln auf Basis von Gadolinium-Verbindungen wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Klinikum Kassel eingesetzt? Welche Mengen wurden in weiterlesen…

Anfrage: Nutzung des Fahrradverleihsystems

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie haben sich die Nutzerzahlen des Fahrradverleihsystems in Kassel entwickelt? Wie hat sich die Anzahl der Verleihstationen im Stadtgebiet entwickelt? Wie hat sich die Verfügbarkeit weiterlesen…

Antrag: Wassergebühren

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH), welches die Konzessionsabgabe für rechtswidrig erklärt, zu akzeptieren und keine weiteren Rechtsmittel dagegen einzulegen. Des Weiteren weiterlesen…

Wasserversorgungssatzung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die erst kürzlich neu beschlossene Wasserversorgungssatzungen unverzüglich unter Berücksichtigung des jüngsten Urteils des Verwaltungsgerichtshofs (VGH), also ohne die Einbeziehung der sogenannten Konzessionsabgabe, neu ausgearbeitet wird. Des Weiteren weiterlesen…

Änderungsantrag zur Vorlage „Kulturkonzeption für die Stadt Kassel“

Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 101.18.1110 „Kulturkonzeption für die Stadt Kassel“ Der Absatz 1 wird wie folgt geändert: Der in der Anlage 1 beigefügte Abschlussbericht zur Kulturkonzeption für die Stadt Kassel wird zur Kenntnis genommen. Auf Seite 73, Lfd. Nr. 1, weiterlesen…

Haushalt: Abstimmung zum Radentscheid

Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2019 – Ergebnishaushalt Seite Haushalt 409 Teilergebnishaushalt Amt Bürgeramt Nr. 33006 Wahlen 6179250 EDV-Kosten / Dienstleistungen Beschreibung Abstimmung zum Radentscheid Jahr 2019 Euro Haushaltsansatz 40.000 Erhöhung um 40.000 Kürzung um neuer Haushaltsansatz 80.000 Deckungsvorschlag: Reduzierung Zahlungsmittelüberschuss Begründung: weiterlesen…