Finanzierung des Blindenpfades im Naturpark Habichtswald

Wir fragen den Magistrat: Welche Gründe haben dazu geführt, dass nun der Abbau des Blindenpfades im Naturpark Habichtswald durchgeführt werden muss? Welche finanziellen Mittel wurden dem Naturpark Habichtswald in den letzten Jahren zur Verfügung gestellt? Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, weiterlesen…

Gastronomisches Angebot auf städtischen Flächen

Wir fragen den Magistrat: Warum lässt die Stadt ausschließlich Schausteller auf städtischen Flächen zu? Warum möchte die Stadt keine Foodtrucks auf städtischen Flächen zulassen? Gibt es von Seiten der Stadt Bestrebungen, die Foodtruck-Besitzer zu unterstützen? Hat die Stadt Informationen darüber, weiterlesen…

Änderungsantrag zur Vorlage 101.18.1776 [Fernwärmegestattungsvertrag]

Änderungsantrag zur Vorlage 101.18.1776, Abschluss eines Fernwärmegestattungsvertrages Der anliegende Vertragsentwurf wird in folgenden Punkten geändert: § 5, Absatz 2, Gestattungsentgelt wird geändert in: Ein jährliches Gestattungsentgelt beträgt 0,0002 Cent / kWh pro gelieferter kWh Wärmeabgabe zzgl,. gesetzlicher Umsatzsteuer []. § weiterlesen…

Wiederankurbelungsprogramm Kopf hoch, Kassel

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wie viele Anträge auf Hilfen aus dem Programm Kopf hoch, Kassel wurden gestellt? Wie viele Anträge wurden positiv beschieden und wie viel Geld wurde weiterlesen…

Steueraufkommen und Erträge der Stadt Kassel während der SARS-COV-2-Pandemie

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wie hoch war das Gewerbesteuer-Aufkommen jeweils im ersten und zweiten Quartal 2020? Welche Veränderungen haben sich zum Vorjahr ergeben? Gibt es neben der SARS-COV-2-Pandemie weiterlesen…

Möglichkeiten für Online-Sitzungen schaffen

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten (1) zu prüfen, ob Sitzungen der Stadtparlamentsgremien auf Grundlage der derzeitig gültigen HGO rechtswirksam Online stattfinden können, (2) sich bei weiterlesen…

Gebührenaussetzung Sondernutzung Außenbereiche

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Kassel setzt die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für Gastronomie und Einzelhandel im Außenbereich rückwirkend ab dem 01.03.2020 bis zum 31.12.2020 aus. Bereits gezahlte weiterlesen…

Notfallfonds für Lebenshaltungskosten

Notfallfonds für Lebenshaltungskosten von Solo-Selbstständigen und Freiberuflern in der Kulturstadt Kassel Änderungsantrag zur Vorlage 101.18.1663 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird ergänzt um […] 4. Die Stadt Kassel richtet einen Notfallfonds für Solo-Selbstständige und Freiberufler ein. Die Betroffenen sollen weiterlesen…

Baumpatenschaften

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Möglichkeiten für die Schaffung eines Baumpatenschaften-Programms, bei dem Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, Vereine, Verbände und ähnliche Einrichtungen durch weiterlesen…