Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: Wie haben sich auf der städtischen Fläche, Gemarkung Kassel, Flur 5, Flurstück 95/5 in der Oberen Karlsstraße (Parkplatz) die Einnahmen durch Parkgebühren seit 2012 weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten (1) zu prüfen, ob Sitzungen der Stadtparlamentsgremien auf Grundlage der derzeitig gültigen HGO rechtswirksam Online stattfinden können, (2) sich bei weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Kassel setzt die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für Gastronomie und Einzelhandel im Außenbereich rückwirkend ab dem 01.03.2020 bis zum 31.12.2020 aus. Bereits gezahlte weiterlesen…
Notfallfonds für Lebenshaltungskosten von Solo-Selbstständigen und Freiberuflern in der Kulturstadt Kassel Änderungsantrag zur Vorlage 101.18.1663 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird ergänzt um […] 4. Die Stadt Kassel richtet einen Notfallfonds für Solo-Selbstständige und Freiberufler ein. Die Betroffenen sollen weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Möglichkeiten für die Schaffung eines Baumpatenschaften-Programms, bei dem Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, Vereine, Verbände und ähnliche Einrichtungen durch weiterlesen…
Unserer Haushaltsanträge für das Jahr 2020 Investitionshaushalt: Nutzungsmöglichkeiten von Bürgerhäusern erweitern Jahr 2020 in Euro VE in Euro Plan 2021 in Euro Plan 2022 in Euro Plan 2023 in Euro Haushaltsansatz 5.750 7.750 7.750 7.750 Erhöhung um 10.000 Kürzung um weiterlesen…
Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: 1.In welchen städtischen Netzwerken werden schützenswerte personenbezogene Daten und Daten besonderer Kategorien personenbezogener Daten (Art. 9 DSGVO (1)) der Kasseler Bürger gehalten? 2.Wie viele Endgeräte weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, mit der KVG und Anbietern von Kultur-, Sport-, Tagungs- und anderen Veranstaltungen eine Vereinbarung zu schließen, nach der Veranstaltungs-Tickets zur weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wie viele Telefonzellen gibt es im Stadtgebiet? Wie hat sich die Zahl der Telefonzellen in den letzten drei Jahren entwickelt? Welche Entwicklung der Zahl weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, sich im Rahmen des von der Bundesregierung vorgelegten Klimaschutzprogramms als Modellregion für ein 365-Euro-Ticket zu bewerben. Sofern möglich, soll dies weiterlesen…
