Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Welche Software wird zur Durchführung und Auswertung der Kommunalwahlen 2021 eingesetzt? Ist der Quell-Code dieser Software für Wählerinnen und Wähler einsehbar? Wie und vom weiterlesen…
Wir fragen den Magistrat: Ist im Rahmen des smart-city-Projekts der Aufbau einer digitalen Plattform für den Zugang zu Daten aus den Systemen der Stadt oder anderer Partner geplant? Falls nein, hält die Stadt Kassel eine solche Plattform für erstrebenswert? Ist weiterlesen…
Erweiterungsbauten am Wilhelmsgymnasium und Friedrichsgymnasium Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird gebeten, die Planung und Umsetzung von Erweiterungsbauten am Wilhelmsgymnasium und am Friedrichsgymnasium durch die GWG Pro und Stadt Kassel Immobilien GmbH & Co KG weiterlesen…
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Magistratsvorlage zum Nachtragshaushalt, Veränderung von Investitionen, wird mit folgender Position ergänzt: Produkt 56101 Umweltschutz, neue Investition, Umsetzung der Maßnahme „2020-EV-01 Wärmeleitplanung für die Stadt Kassel“, Mehrbetrag 100.000 EUR, Neuer Betrag 100.000 EUR Begründung: Die Maßnahme weiterlesen…
Wir fragen den Magistrat: Welche Gründe haben dazu geführt, dass nun der Abbau des Blindenpfades im Naturpark Habichtswald durchgeführt werden muss? Welche finanziellen Mittel wurden dem Naturpark Habichtswald in den letzten Jahren zur Verfügung gestellt? Welche Möglichkeiten sieht die Stadt, weiterlesen…
Wir fragen den Magistrat: Warum lässt die Stadt ausschließlich Schausteller auf städtischen Flächen zu? Warum möchte die Stadt keine Foodtrucks auf städtischen Flächen zulassen? Gibt es von Seiten der Stadt Bestrebungen, die Foodtruck-Besitzer zu unterstützen? Hat die Stadt Informationen darüber, weiterlesen…
Änderungsantrag zur Vorlage 101.18.1776, Abschluss eines Fernwärmegestattungsvertrages Der anliegende Vertragsentwurf wird in folgenden Punkten geändert: § 5, Absatz 2, Gestattungsentgelt wird geändert in: Ein jährliches Gestattungsentgelt beträgt 0,0002 Cent / kWh pro gelieferter kWh Wärmeabgabe zzgl,. gesetzlicher Umsatzsteuer []. § weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wie viele Anträge auf Hilfen aus dem Programm Kopf hoch, Kassel wurden gestellt? Wie viele Anträge wurden positiv beschieden und wie viel Geld wurde weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wie hoch war das Gewerbesteuer-Aufkommen jeweils im ersten und zweiten Quartal 2020? Welche Veränderungen haben sich zum Vorjahr ergeben? Gibt es neben der SARS-COV-2-Pandemie weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: Wie haben sich auf der städtischen Fläche, Gemarkung Kassel, Flur 5, Flurstück 95/5 in der Oberen Karlsstraße (Parkplatz) die Einnahmen durch Parkgebühren seit 2012 weiterlesen…
