Rede von Matthias Nölke zum documenta-Institut

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrte Damen und Herren auf der Empore, um es gleich vorweg zu sagen: Die FDP und meine Fraktion mit FW und Piraten hängt nicht an allen Parkplätzen auf dem Karlsplatz, was uns weiterlesen…

Rede zum Haushalt von Matthias Nölke

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrte Damen und Herren auf der Empore, kürzlich kam die Einladung für den Neujahrsempfang der Stadt Kassel im nächsten Monat. Ich bin sicher, dort wird sich der Oberbürgermeister und Kämmerer wieder dafür weiterlesen…

Haushaltsrede 2020 von Volker Berkhout

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrter Herr Thonicke, sehr geehrter Herr Hahne, unsere Fraktion wird den Haushalt ablehnen. Eine Pressemitteilung mit vorgefertigten Zitatschnipseln ist Ihnen heute morgen zugegangen, sollten Sie darüber hinaus Fragen für Ihre Berichterstattung haben, stehen wir Ihnen weiterlesen…

Starke Heimat Hessen

Resolution zur direkten Behandlung in der Stadtverordnetenversammlung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung Kassel unterstützt die Beschlussfassung des Präsidiums des Hessischen Städtetages vom 26.06.2019 sowie die einvernehmliche Stellungnahme aller drei kommunalen Spitzenverbände und lehnt das geplante Gesetz “Starke Heimat Hessen” weiterlesen…

Bildung und Besetzung eines Ausschusses zur Digitalisierung in der Stadt Kassel

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Gemäß § 62 HGO wird ein Ausschuss „Kommunikation, Informationstechnik und Digitalisierung“ mit 13 Mitgliedern gebildet.Der Ausschuss wird nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung entsprechend dem Auszählungsverfahren Hare-Niemeyer besetzt. Begründung:Themen im weiterlesen…

Wasserversorgungssatzung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass die erst kürzlich neu beschlossene Wasserversorgungssatzungen unverzüglich unter Berücksichtigung des jüngsten Urteils des Verwaltungsgerichtshofs (VGH), also ohne die Einbeziehung der sogenannten Konzessionsabgabe, neu ausgearbeitet wird. Des Weiteren weiterlesen…