Interfraktionelle Arbeitsgruppe Produkthaushalt einsetzen

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen Der Magistrat wird aufgefordert, die geplante Struktur und die dahinterliegenden Überlegungen des künftigen Produkthaushalts im Ausschuss vorzustellen. Der Magistrat bildet mit den Fraktionen einen weiterlesen…

Antrag: Vorstellung der Ergebnisse des Projekts Civitas Digitalis

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ergebnisse des Digitalisierungsprojekts „Civitas Digitalis“ sollen im ersten Halbjahr 2019 im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen vorgestellt werden. Begründung: Die Stadt Kassel hat weiterlesen…

Kulturausschuss, 20.Sitzung

Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur am 30. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die Anträge Kulturzelt (Kasseler Linke) und Kulturkonzeption (Koalition) werden einstimmig(?) auf die TO aufgenommen: Tagesordnung: 1. Perspektiven Naturkundemuseum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27. August weiterlesen…

Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 27. Sitzung

Notizen aus dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen, 27. öffentliche Sitzung, 16. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Netcom Kassel Gesellschaft für Telekommunikation mbH Veräußerung der Geschäftsanteile an der OR Network GmbH Vorlage des Magistrats Berichterstatter/in: Oberbürgermeister Christian Geselle weiterlesen…

Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung, 23. Sitzung

Notizen aus der 23. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung am 18. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die AfD bittet darum, Punkt Acht abzusetzen ( Präventionsmaßnahmen gegen Trickbetrug, Antrag der AfD). B90/Grüne melden weiteren Beratungsbedarf zu Punkt weiterlesen…

FDP, Freie Wähler und Piraten: Magistrat versagt in Sachen Obelisk

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten bedauert, dass es bisher keine Einigung mit dem Künstler Olu Oguibe gegeben hat, so dass der Obelisk laut Stadtverordnetenbeschluss abgebaut werden muss. „Das ständige Hin und Her bezüglich des Standortes des Obelisken offenbart weiterlesen…