Rede zum Jahresabschluss 2018

Rede von Volker Berkhout zum Jahresabschluss 2018 in der Stadtverordnetenversammlung am 29.06.20 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! In den vergangenen Jahren war der Beschluss über weiterlesen…

Haushaltsrecht der Stadtverordneten übergangen – Ankündigung des OBs respektlos

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten betrachtet die Ankündigung des Oberbürgermeisters, den Haushalt 2021 erst nach der Kommunalwahl zu verabschieden, als Missachtung der Stadtverordnetenversammlung. „Das Haushaltsrecht gehört zum Kernbestand der kommunalen Selbstverwaltung. Insofern ist unsere Fraktion sehr irritiert über weiterlesen…

Sondergebühren für Gastronomie und Einzelhandel im Außenbereich aussetzen

Der öffentliche Raum wird zunehmend zum erweiterten Wohnzimmer nicht allein der jüngeren Bevölkerung. Die Kasseler Gastronomie hat auf diesen Wunsch nach geselligen Plätzen der Begegnung, des Entspannens und des Genusses über die Jahre mit einem Ausbau der Außengastronomie reagiert und weiterlesen…

Kommunalpolitik in der Corona-Krise

Kommunalpolitik in der Corona-Krise – Online-Sitzungen besser als Eilentscheidungen

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten schlägt vor, während der Dauer der Kontaktbeschränkungen während der Corona-Pandemie die Gremiensitzungen künftig als Videokonferenzen online statt finden zu lassen. Das Ziel der Stadtverordnetenversammlung muss nun sein, die demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien auf die neue Situation und digitale Werkzeuge zu übertragen. Die Anwendung des kommunalen Eilentscheidungsrecht lehnt die Fraktion ab. weiterlesen…

Neubau documenta-Institut keine Zeitfrage, sondern eine Standortfrage

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten bezeichnet den angeblich vorherrschenden Zeitdruck bei der Umsetzung des Neubaus für ein documenta-Institut als völlig unnötig und hausgemacht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Matthias Nölke: „Wir halten die ständige Drohung mit dem Verfall möglicher weiterlesen…

Fehlende Unterstützung der Informationsstelle gegen Antisemitismus Kassel (ISAK) durch Land und Stadt nicht nachvollziehbar

Mit großem Unverständnis reagiert die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten im Kasseler Rathaus auf die fehlende Unterstützung der Informationsstelle gegen Antisemitismus Kassel (ISAK). „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass das Land Hessen eine relativ bescheidene Summe in Höhe von weiterlesen…

Rede von Matthias Nölke zum documenta-Institut

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrte Damen und Herren auf der Empore, um es gleich vorweg zu sagen: Die FDP und meine Fraktion mit FW und Piraten hängt nicht an allen Parkplätzen auf dem Karlsplatz, was uns weiterlesen…