Kassel bekommt neue Chance – Fraktion fordert Digitalisierungsstrategie und -Ausschuss

Kassel bekommt eine neue Chance das Leben in der Stadt digitaler zu machen [1]. Durch die Bewilligung einer Förderung von 11 Mio EUR über die kommenden 7 Jahre kann die Stadt in den kommenden Jahren in Technologien investieren, die das weiterlesen…

PM: Viel Luft um Nichts – Wahlkampfgetöse, statt konstruktive Arbeit

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten ist überrascht, dass sich die SPD der Haltung für eine schon mehrfach von Oppositionsparteien vorgeschlagene, zentrale Kitaplatz-Vergabe anschließt, nachdem Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann und die bildungspolitische Sprecherin Anke Bergmann dies im Ausschuss und in weiterlesen…

Online-Sitzungen sollen möglich werden – Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen stimmt Antrag der Fraktion FDP, FreieWähler und PIRATEN zu

Der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen stimmte am Mittwoch dem Antrag der Fraktion FDP, Freie Wähler und PIRATEN zu, die rechtlichen Grundlagen für Online-Sitzungen zu prüfen. Aufgrund der aktuell steigenden Zahl von SARS-Cov-2-Infektionen in Kassel hatte die Fraktion FDP, weiterlesen…

Kontraproduktiv fürs Klima – Fraktion FDP, Freie Wähler und PIRATEN gegen geplante Konzessionsgebühr auf kommunale Fernwärme

Das Vorhaben der Stadt, eine Konzessionsgebühr auf Fernwärme zu erheben, lehnt die Fraktion FDP, Freie Wähler und PIRATEN ab. Der Vorstoß des Kämmerers ist wie schon bei den Wassergebühren erneut ein Versuch, der Stadt Einnahmen über die Kosten der Grundversorgung weiterlesen…

Haushaltsrecht der Stadtverordneten übergangen – Ankündigung des OBs respektlos

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten betrachtet die Ankündigung des Oberbürgermeisters, den Haushalt 2021 erst nach der Kommunalwahl zu verabschieden, als Missachtung der Stadtverordnetenversammlung. „Das Haushaltsrecht gehört zum Kernbestand der kommunalen Selbstverwaltung. Insofern ist unsere Fraktion sehr irritiert über weiterlesen…

Sondergebühren für Gastronomie und Einzelhandel im Außenbereich aussetzen

Der öffentliche Raum wird zunehmend zum erweiterten Wohnzimmer nicht allein der jüngeren Bevölkerung. Die Kasseler Gastronomie hat auf diesen Wunsch nach geselligen Plätzen der Begegnung, des Entspannens und des Genusses über die Jahre mit einem Ausbau der Außengastronomie reagiert und weiterlesen…

Kommunalpolitik in der Corona-Krise

Kommunalpolitik in der Corona-Krise – Online-Sitzungen besser als Eilentscheidungen

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten schlägt vor, während der Dauer der Kontaktbeschränkungen während der Corona-Pandemie die Gremiensitzungen künftig als Videokonferenzen online statt finden zu lassen. Das Ziel der Stadtverordnetenversammlung muss nun sein, die demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien auf die neue Situation und digitale Werkzeuge zu übertragen. Die Anwendung des kommunalen Eilentscheidungsrecht lehnt die Fraktion ab. weiterlesen…

Strategische Weichenstellung für die Smart City Kassel – PUBLIC MONEY-PUBLIC CODE

Die Fraktion FDP; FREIE WÄHLER und Piraten fordert auf dem Weg zur „Smart-City” mehr freie Software. Bei der Entwicklung neuer Verfahren im Rahmen einer modernen Regierungs- und Verwaltungsarbeit in Kassel als Smart-City solle dem Grundsatz „Public Money, Public Code” gefolgt weiterlesen…

Neubau documenta-Institut keine Zeitfrage, sondern eine Standortfrage

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten bezeichnet den angeblich vorherrschenden Zeitdruck bei der Umsetzung des Neubaus für ein documenta-Institut als völlig unnötig und hausgemacht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Matthias Nölke: „Wir halten die ständige Drohung mit dem Verfall möglicher weiterlesen…

Fehlende Unterstützung der Informationsstelle gegen Antisemitismus Kassel (ISAK) durch Land und Stadt nicht nachvollziehbar

Mit großem Unverständnis reagiert die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten im Kasseler Rathaus auf die fehlende Unterstützung der Informationsstelle gegen Antisemitismus Kassel (ISAK). „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass das Land Hessen eine relativ bescheidene Summe in Höhe von weiterlesen…