FDP, Freie Wähler und Piraten: Magistrat versagt in Sachen Obelisk

ObeliskDie Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten bedauert, dass es bisher keine Einigung mit dem Künstler Olu Oguibe gegeben hat, so dass der Obelisk laut Stadtverordnetenbeschluss abgebaut werden muss.

„Das ständige Hin und Her bezüglich des Standortes des Obelisken offenbart die Unfähigkeit von SPD sowie der Dezernenten, besonders des Oberbürgermeisters, mit diesem Thema verantwortungsvoll umzugehen“, fasst Matthias Nölke, Fraktionsvorsitzender von FDP, Freie Wähler und Piraten, das sich abzeichnende Trauerspiel bei diesem Thema zusammen.

Allen Stadtverordneten habe bei der jüngsten Abstimmung klar sein müssen, dass der Obelisk abgebaut werden soll, wenn bis zum 30. September keine Einigung mit dem Künstler erfolgt sei. Dennoch habe man den Vorschlag von B90/Grüne, den Zeitdruck bei der Standortwahl herauszunehmen, abgelehnt. Zudem legen die neuesten Äußerungen Oguibes den Schluss nahe, dass die Treppenstraße für den Künstler wohl zu keinem Zeitpunkt der Verhandlungen als Standort in Betracht kam.
Bereits der Beschluss vor der Sommerpause, wonach der Obelisk bis zum 31. Juli abgebaut werden sollte, der dann als unverbindliche Empfehlung interpretiert wurde, zeige, dass der Magistrat und auch die SPD über ihre eigene Taktiererei gestolpert seien. Wieder einmal werde offenkundig, dass man bei der Stadt Kassel gerne ganz eigene Rechtsauffassungen pflege.

“Wenn Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung, die den Magistrat bitten, etwas Bestimmtes zu veranlassen, lediglich unverbindlichen Charakter hätten, könnte sich die rot-grüne Koalition mehr als 90 Prozent ihrer Anträge sparen.” betont Nölke „In unseren Augen waren alle Fristsetzungen ohnehin überflüssig. Sie standen ohne Not in den Anträgen der SPD. Als Fraktion erwarten wir allerdings, dass Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung am Ende auch entsprechend umgesetzt werden.“