FDP, Freie Wähler und PIRATEN – Neue Fraktion gegründet

In der Kasseler Stadtverordnetenversammlung hat sich eine neue Fraktion gegründet. Vera Gleuel (Freie Wähler) und Volker Berkhout (PIRATEN) werden künftig gemeinsam mit den Stadtverordneten der FDP Matthias Nölke und Thorsten Burmeister eine neue Fraktion mit dem Namen „FDP, Freie Wähler und PIRATEN“ bilden. Zum Fraktionsvorsitzenden wurde Matthias Nölke gewählt, Vera Gleuel und Volker Berkhout zu seinen Stellvertretern.

Die neue Fraktion will sich insbesondere für Bildung und Bildungsinfrastruktur, Datenschutz, Bürgerrechte, Digitalisierung, Transparenz, Bürgerbeteiligung, Gründerkultur sowie Entlastung der Bürger einsetzen. Sollte es bei einzelnen Themen keine Einigkeit geben, so könne aber jedes Fraktionsmitglied individuell abstimmen, denn einen Fraktionszwang gibt es nicht. Auch hat jedes Mitglied die Möglichkeit, eigene Anträge unabhängig von der Fraktion zu stellen. „Wir freuen uns darauf, künftig gemeinsam basisnahe, transparente und sachorientierte Politik machen zu können“, betonen alle Mitglieder.

Dass es möglich war, diese neue Fraktion zu bilden begründen Burmeister und Nölke auch mit dem guten zwischenmenschlichen Verhältnis, was zwischen den einzelnen Mitgliedern bereits seit mehreren Jahren vorhanden ist. „Ich freue mich sehr, dass es für Burmeister und mich mit diesem Schritt eine parlamentarische Infrastruktur gibt, bei der der Name FDP wieder auftaucht.“ Der Fraktionsstatus und die dazugehörende Infrastruktur ist eine wichtige Voraussetzung für die parlamentarische Arbeit.

Gleuel und Berkhout sind gleichzeitig aus der bisherigen Fraktion mit Dr. Bernd Hoppe ausgetreten, da keine Basis für eine erfolgreiche politische Zusammenarbeit mehr gegeben war.