Haushalt: Konzept und Vorbereitung der Sanierung von großen Schulen

Änderungsantrag
zum Haushaltsplanentwurf 2019 – Investitionen

Seite Haushalt 572

Name/Amt 660 Straßenverkehrs- und Tiefbauamt

Bezeichnung Konzept und Vorbereitung der Sanierung von großen Schulen

in Bauabschnitten

Nr. neue Nummer wird eingefügt

Jahr

2019

in Euro

VE

in Euro

Plan 2020

in Euro

Plan 2021

in Euro

Plan 2022

in Euro

Haushaltsansatz

0

0

0

0

0

Erhöhung um

150.000

50.000

Kürzung um

neuer Haushaltsansatz

150.000

0

50.000

0

0

Deckungsvorschlag:

Reduzierung Zahlungsmittelüberschuss

Begründung:

Der Sanierungsstau in Kassel betrifft mehrere große Schulzentren bei denen jeweils grundlegende Sanierungen mit Investitionen in Größenordnung von 10-20 Mio. EUR und mehr erforderlich wären. Diese Investitionen wurden unter anderem bisher deshalb nicht in Investitionsförderprogrammen von Bund und Ländern umgesetzt, weil für die Umsetzung ein Konzept für die Fortsetzung des Unterrichts für hunderte Schüler an alternativen Orten vorbereitet sein und im Rahmen der Terminvorgaben des Förderprogramms realisierbar sein muss.

Mit dem Status Quo lassen sich derart große Sanierungen nicht realisieren. Die Stadt muss deshalb ein Konzept ausarbeiten, wie der Sanierungsstau in diesen großen Schulzentren in Bauabschnitten umgesetzt werden kann, damit diese wichtigen Investitionen nicht immer wieder mangels umsetzbarer Planung verschoben werden müssen.