Kulturausschuss, 20.Sitzung

Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur am 30. Oktober 2018 (ohne Gewähr)

Die Anträge Kulturzelt (Kasseler Linke) und Kulturkonzeption (Koalition) werden einstimmig(?) auf die TO aufgenommen:

Tagesordnung:
1. Perspektiven Naturkundemuseum

Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27. August 2018
Bericht des Magistrats – 101.18.960 –

Nach einer kurzen Einführung von Kulturdezernentin Völker berichtet Dr. Kai Füldner aus dem Naturkundemuseum. Zunächst gibt er einen Situationsüberblick. Das Museum sei 1994-97 das letzte Mal renoviert worden. Für die damaligen Verhältnisse war das prima, allerdings sei das jetzt gut 25 Jahre her und mittlerweile bröckle es nicht nur wieder an der Fassade, man stoße auch an räumliche Grenzen.
Das Museum habe 1300qm² Ausstellungsfläche. Man habe die letzten 10-12 Jahre sehr viel umstrukturiert. Sonderausstellungen zum Beispiel fänden im Gegensatz zu früher, wo sie über das Haus verteilt waren, jetzt komplett im Erdgeschoss statt. Sehr beengt sei der Bereich im Foyer und der Shopbereich, im Grunde der ganze Eingangsbereich.

Der Mittelansatz und der des Personals habe sich in den 13 Jahren, die er das Museum führe, netto nicht verändert, die investiven Mittel seien sogar um die Hälfte reduziert worden. Das Grundpersonal sei das Gleiche geblieben, arbeite mittlerweile allerdings anders fokussiert. Zusätzlich gebe es mittlerweile zwei Volontäre, davon eine Stelle eigenfinanziert. Diese brächten frischen Wind in das Museum, speziell die Sonderausstellungen profitierten davon. Zudem könne man ein freiwilliges ökologisches Jahr im Museum absolvieren. Wichtig sei auch die Präparationsabteilung im Dock 4.
Das Außendepot, dass die Stadt vor 10 Jahren angemietet habe, sei gut platziert und mittlerweile auch gut dokumentiert. Auch für Wissenschaftler habe es sich deutlich verbessert und fungiere quasi als Gedächtnis der Region.
Der Anteil am Eintritt, der an die Stadt abgeführt wird, habe sich in den letzten Jahren durch stark steigende Besucherzahlen von 35.000 auf 90.000 erhöht. Ohne den Eigenanteil an den Einnahmen aus Eintritt usw. wäre man relativ handlungsunfähig, denn nur durch diese sei die Umsetzung der Sonderausstellungen möglich. Diese werden selber gebaut und seien dadurch flexibler in der Themenauswahl, Mit “Ausgesummt” zum Beispiel habe man direkt den Zeitgeist getroffen, so dass die Ausstellung trotz anhaltend gutem, also eher museumsunfreundlichem Wetter, sehr erfolgreich war. Die nächste Sonderausstellung werde sich um das Leben im Dunkeln drehen, also wieder ein Thema, welches nicht rein regional verortet sei. Auf Nachfrage, ob die Sonderausstellungen weiterreichbar wären, erläutert Dr. Füldner, dass das Erstellen einer Wanderausstellung ungefähr das 4-fache an Kosten verursache, “Ausgesummt” hätte dann also statt 25.000 eher 100.000 € gekostet. Es gebe aber auch Wanderausstellungen, z.B die Ausstellung “Monster”. Das organisiere nicht das Museum selbst, sondern ein Kooperationspartner, aber man erhalte Lizenzen. Auch die geplante Ausstellung “ausgerottet” werde später wandern.

Wichtig für das Museum sei, dass man sich auf Mindestmittel verlassen können müsse, um den Personalstand zu halten. Auch bauliche Veränderungen beim Eingangsbereich und eine Erweiterung des Ausstellungsraums, eine Begegnungsstätte, b.z.w. Veranstaltungsraum wären wünschenswert, ansonsten seien die Möglichkeiten ausgereizt. Mit dem Naturkundemuseum habe man die Chance, Menschen in Museen zu locken, die dort sonst eher selten anzutreffen seien, dafür brauche es aber Veränderungen.

Frau Völker erklärt, dass die Prioritäten momentan bezüglich Baumaßnahmen leider anders lägen, auch wenn sie sich das Projekt Erweiterung Naturkundemuseum gewünscht hätte.

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2. Neubau eines documenta Instituts

Vorlage des Magistrats – 101.18.1089 – (gleichzeitig im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen)

Kulturdezernentin Völker erläutert die Vorlage, die auf einer Pressekonferenz nach dem Magistratsbeschluss vom 23. 10.18 mit Wissenschaftsminister Rhein, Unipräsident Finkeldey, Oberbürgermeister Geselle und documenta-Geschäftsführer Orthmayer vorgestellt wurde.
Das Projekt habe ein Gesamtvolumen von 24 Millionen Euro. Der Anteil der Stadt liege bei 6 Millionen. Der Anteil der Betriebskosten sei zwischen Stadt und Land mit je 50% geteilt, ebenso wie die Kosten der Verwaltung. Die Vorlage stelle eine wichtige Weichenstellung für den Aufbau von Betriebsstrukturen dar. Noch ginge es nicht um die Inhaltliche Ausgestaltung, wohl aber um die wissenschaftliche Strahlkraft, die Sichtbarkeit, den Aufbau von Kooperationen. Die Universität, als auch die Kunsthochschule Kassel (KhK) seien an mehreren Stellen damit befasst, Konzepte zu entwickeln, abgeschlossen sei da aber noch nichts.

Die CDU-Fraktion weist darauf hin, dass es nach wie vor keinen StaVo-Beschluss zum Standort Holländischer Platz gebe und fragt nach was Punkt 3 (3. Die Stadt Kassel trägt das Risiko etwaiger Mehrkosten des Bauvorhabens, sofern die geplanten 24 Mio. Euro überschritten werden sollten. Mehrkosten sind durch entsprechend geeignete konzeptionelle oder durch bauliche Maßnahmen unter Berücksichtigung von Standortfaktoren zu verhindern oder wären zu gegebener Zeit im städtischen Haushalt zu veranschlagen.) bedeute.
Frau Völker erläutert, dass die 12 Millionen Fördergeld an der Zusage hingen, etwaige Mehrkosten selbst zu tragen und die Stadt verpflichte sich darauf, diese möglichst niedrig zu halten. Bei der Standortanalyse sei auch eine Wirtschaftlichkeitsprüfung gemacht worden. Mit Standortfaktoren seien unter anderem auch Erschließungskosten gemeint.

Die AfD-Fraktion merkt an, dass sie den Standort ablehne, da dort die letzte Grünfläche verbaut würde.

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten fragt nach der Einbindung der Kunsthochschule in die Gründungskonstruktion. Frau Völker entgegnet, dass die KhK zwar teilautonom, aber auch Teil der Universität sei, so dass die KhKquasi mitgemeint sei, wenn von Universität die Rede ist. Es habe z. B. ein Treffen von internationalen Experten in der KhK gegeben, gemeinsam mit dem documentaarchiv organisiert. An anderer Stelle gebe es andere Fokussierungen, z.B. im Bereich Germanistik oder Architektur. Die unterschiedlichen Akteure seien alle unter dem Dach der Universität.

Die SPD-Fraktion fragt nach, ob es schon Zusagen für die einst angepeilten 2 Millionen Fremdmittel gebe. Frau Völker erklärt, man kalkuliere erst einmal mit 6 Millionen Eigenmittel. Wenn die Weichen gestellt seien, könne man mit Gesprächen zur Einwerbung von Fremdmitteln beginnen.

Arbeitsgrundlage sei der Magistratsbeschluss zum Holländischen Platz. Ein konkretes Zeitfenster könne man nicht bestimmen, es sei schwierig Baufirmen zu bekommen. Wünschenswert, wenn auch nicht wirklich realistisch sei eine Fertigstellung bis zur nächsten documenta.

Zustimmung: einstimmig
Enthaltung: Kasseler Linke

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3. Zukunft des Kulturzeltes

Anfrage der CDU – Fraktion – 101.18.1082 –

Der Trägerverein des Kulturzeltes an der Fulda hat am 27.9. 20 18 mitgeteilt, dass er nach 32 Jahren das Kulturzelt nicht mehr betreiben wird.
Wir fragen den Magistrat:

1. Wie bewertet der Magistrat die Begründung: „Die Unterstützung der Stadt, sowohl ideell als auch materiell ist seit Jahren nicht in dem Maße, in dem es angemessen und nötig gewesen wäre, gewährleistet und uns als gemeinnützigem und nicht kommerziellem Verein ist es zukünftig nicht möglich, ohne ein adäquates Engagement der Stadt das Festival solvent und auf seinem hohen künstlerischen Standard weiterzuführen. Wir geben das Festival als wirtschaftlich noch gesunder Trägerverein auf…“ ( Quelle: http://www.kulturzelt – kassel.de )?

Die Stadt habe mit Bedauern und Verwunderung über den offenen Brief online von der Entscheidung erfahren. Das Kulturzelt sei eine etablierte und gut laufende Institution. Von mangelnder Unterstützung könne nicht die Rede sein. Eine seit dem Jahr 2000 unverändert hohe institutionelle Förderung von jährlich 15.340 Euro, wurde 2017 auf 27.340 Euro erhöht und in den vergangenen zwölf Jahren immer wieder durch finanzielle Zuschüsse in einer Gesamthöhe von 387.000 Euro ergänzt. Der ehemalige OB habe gerade während der Finanzkrise viel Kritik einstecken müssen, weil das Kulturzelt weit überdurchschnittlich unterstützt wurde. Es habe direkt nach Amtsantritt ein Gespräch gegeben, bei dem plausibel erklärt wurde, warum es einen Mehrbedarf von 42.000€ pro Jahr gebe, dies wurde für den Haushalt direkt angemeldet und den Betreibern auch mitgeteilt.
Parallel habe Dezernat 3 in puncto Sicherheitsmaßnahmen unkompliziert Lösungen gefunden und unterstützt.
Es sei nicht bekannt, warum die Betreiber sich nicht vor Veröffentlichung des Briefes noch mal gemeldet haben.
[ausführliche Stellungnahme Frau Völker]

2. In der Begründung wird vom Trägerverein mitgeteilt, dass dieser „Frau Völker und Herrn Geselle im vergangenen Jahr in zwei ausführlichen Briefen unsere schwierige Lage geschildert und auch geschrieben hat , dass unter diesen Umständen das Kulturzelt 2019 nicht weiterzuführen ist“. Wie war die Reaktion der Stadt auf diese Briefe?

Es habe im November 2017 Gespräche im Kulturamt gegeben, wie auch die Vereinbarung, dass mehr Mittel in den Haushalt eingestellt werden. Eine verbindliche Zusage sei allerdings erst nach Beschluss des Haushalts möglich.

3. Wurde die im Haushalt 2019 angesetzte Erhöhung der Zuwendungen dem Trägerverein mitgeteilt? Wann ja, wann?

Ja. Bei der Haushaltsmittelanmeldung sei das mitgeteilt worden.

4. Der Trägerverein schreibt: „Das endete dann z. B. damit, dass der Ordnungsdezernent, mit dem wir Sicherheitsfragen erörtern wollten, per Mail mitteilen ließ, er habe da keinen Kommunikationsbedarf. Die Stadt war 2018 nicht in der Lage, uns fünf Betonpoller vor die Tür zu stellen.“ Trifft diese Kontaktverweigerung zu? Hätte die Stadt Betonpoller zur Verfügung stellen können?

Das Ordnungsamt habe aktiv unterstützt, eine Kontaktverweigerung habe es nicht gegeben. Die Betonpoller von Kassel-Marketing wurden zur Verfügung gestellt.

5. Wird das Kulturamt das Kulturzelt künftig betreiben?

Es sei noch zu früh, um konkrete Aussagen zu machen, man schaue erstmal, wie man das Zelt zukunftsfähig machen könne und führe Gespräche mit Interessenten.

6. Sucht die Stadt Kassel Betreiber für das Kulturzelt?

Ja. Es werde geprüft welche Optionen bestehen, auch werde überprüft, zu welchen Konditionen man das Zelt übernehmen könne.

7. Würden die Haushaltsmittel für 2019 auch einem anderen Betreiber des Kulturzeltes zur Verfügung stehen?

Ja.

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4. Kulturzelt

Gemeinsame Anfrage der Fraktionen SPD und B90/Grüne und des Stadtverordneten Andreas Ernst – 101.18.1083 –

Wir fragen den Magistrat

1. Welche Gespräche hat die Stadt im Vorfeld der Veröffentlichung des Vereins „ Verein zur Förderung von Kultur – und Kommunikationsprojekten“ zum Ende des Kulturzeltes mit dem Verein geführt und mit welchem Resultat?

siehe letzte Anfrage.

2. Hat die Stadt nach der Entscheidung zur Aufgabe des „Kulturzeltes“ Gespräche mit den bisherigen Veranstaltern geführt bzw. diese angeboten? Mit welchem Resultat?

Nach dem 26.10. habe ein Gespräch zwischen Kulturdezernentin, Oberbürgermeister und dem alten Trägerverein stattgefunden um zu klären, wie ein Wissenstransfer möglich sein könne.

3. Welche Rahmenbedingungen hat das Kulturzelt zu erfüllen?

Nachhaltiger Umgang mit Fördermitteln, Suche nach Sponsoren, Nachweispflicht gegenüber finanziellen Förderern (Stadt und Spender), es muss Künstlersozialabgaben abführen, Arbeitssicherheit einhalten, Gesetzesvorgaben einhalten, Programm erstellen und bewerben.

4. Welche Hilfen und Unterstützung gab es in den letzten Jahren für das Kulturzelt: finanziell, beratend, unterstützend?

zum Finanziellen siehe Anfrage CDU-Fraktion. Zur Beratung sei zu sagen, dass der Verein eine sehr hohe betriebliche Eigenständigkeit hatte und sich bei Klärung der Rahmenbedingungen meist direkt an die Stadtspitze gewandt habe. Beim Kulturamt habe es 2015/15 eine Beratung bezüglich Lärmemission gegeben. Grundsätzlich habe man ein gutes Arbeitsverhältnis

5. Sind dem Magistrat andere Gründe als die im Statement benannten bekannt, die zur Beendigung des Engagements geführt haben könnten?

Nein, man könne nur die angegebenen Gründe zur Kenntnis nehmen.

6. Wie bewertet der Magistrat das Angebot der bisherigen Betreiber, das Kulturzelt der Stadt zu übergeben?

Das sei ein wichtiger Punkt, man prüfe gerade, wie das vonstatten gehen könnte.

7. Welche Schritte will der Magistrat unternehmen, um ggfs. den von vielen Menschen in und außerhalb der Stadt angenommenen Kulturort weiter zu bespielen?

Es fänden gerade Sondierungen statt.

Begründung: Das Kulturzelt ist eine überregional herausragende Kulturinstitution und der Trägerverein hat in den letzten Jahrzehnten eine hervorragende Arbeit geleistet. Das plötzlich verkündete Ende, die ungewisse Zukunft des Kulturzeltes, aber auch die Form der Kommunikation des Trägervereins werfen eine Reihe von Fragen auf.

Diskussion: Die AfD-Fraktion merkt an, dass sie die Kritik des Trägervereins nicht nachvollziehen könne, es aber ablehne, dass das Kulturamt das Zelt übernehme. Die SPD-Fraktion fragt nach, wem das Zelt gehöre und ob ein Wirtschaftlichkeitsplan vorliegen würde. Die Kasseler Linke regt an, über ein Konzept nachzudenken, bei dem die Stadt sich um die Rahmenbedingungen kümmere und Vereine sich um die Inhalte.
Frau Völker entgegnet, dass das Zelt mit 300.000 € von der Stadt und 200.000 € von privaten Sponsoren finanziert worden sei und dem Trägerverein gehöre, man setze sich bezüglich der Verträge mit diesen zusammen. Zur Wirtschaftlichkei: Man arbeite sich durch die Verwendungsnachweise. Zudem werde derzeit geprüft, ob man das Zelt komplett in Hände Dritter geben oder selbst die Rahmenbedingungen organisieren sollte.

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5. Geplante kulturelle Nutzung im Hugenottenhaus?

Anfrage der Fraktion Kasseler Linke -101.18.1090

Wir fragen den Magistrat:

1. Welche Planungen werden mit dem Gelände um das sog. Hugenottenhaus verfolgt?
2. Wie ist der Stand der Verhandlungen?

Da es sich um ein privates Geschäft handele, könne man keine Angaben über die Liegenschaft machen.

3. Hat die Stadt geprüft, ob sie das Grundstück erwirbt?

Nein

4. Wird ein Verkauf oder eine Vergabe des benachbarten städtischen Grundstücks in Erbbaurecht erwogen?

Am 24.5.18 wurde der Beschluss für den Verkauf in Grundstückskommission und Ausschuss getroffen.

5. Inwiefern soll auf dem Gelände eine kulturelle Nutzung abgesichert werden ? Wenn ja, welche?

Man habe eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit festgelegt, damit sei der kulturelle Bereich abgedeckt.

6. Welche weitere Nutzung ist auf dem Gelände geplant und in welchem Umfang?

Dazu könne die Stadt keine Angaben machen.

7. Inwiefern wird ein Zugang zum Gebäude für die Öffentlichkeit gesichert?

Dazu könne die Stadt keine Angaben machen, kulturelle Nutzung sei durch die beschränkte persönliche Dienstbarkeit gegeben.

Frau Völker erläutert, dass der private Investor aktiv an die Öffentlichkeit gehen müsse, erst dann könne man die Fragen beantworten.

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6. Kulturkonzeption
Gemeinsame Antrag der Fraktionen SPD und B90/Grüne und des Stadtverordneten Andreas Ernst

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, folgenden Beschluss zu fassen: Der Magistrat wird aufgefordert im nächsten Ausschuss für Kultur über die Kulturkonzeption zu berichten. Hierzu soll auch ein Vertreter des Kulturpolitischen Instituts der Kulturpolitischen Gesellschaft als externer Begleiter des KuIturkonzeptionsprozesses eingeladen werden.

Begründung: Zum umfangreichen Prozess der Kulturkonzeption hat der Magistrat eine Beschlussvorlage angekündigt. Da nicht alle Mitglieder des Kulturausschusses an den zahlreichen Veranstaltungen teilnehmen konnten, soll ein Vertreter des Kulturpolitischen Instituts der Kulturpolitischen Gesellschaft eingeladen werden, um über den Prozess und die Ergebnisse der bisherigen Veranstaltungen anhand des erstellten Abschlussberichts zu berichten. Berichterstatter: Gernot Rönz

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Zustimmung: einstimmig

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7. Kulturzelt
Antrag der Kasseler Linken

Die Stadtverordnetenversammiung möge beschließen: Der Magistrat prüft Möglichkeiten für einen Weiterbetrieb des Kulturangebotes des Kulturzeltes und stellt diese in der nächsten Sitzung des Kulturausschusses vor. Zu dieser Sitzung werden die bisherigen Betreiber des Kulturzeltes eingeladen um über die Umstände der Einstellung des Betriebes zu berichten und Perspektiven für den Erhalt aufzuzeigen. Begründung: erfolgt mündlich.

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Es entbrennt kurz eine Diskussion darüber, ob man den Trägerverein zur Kulturkommission zeitnah einladen sollte, oder erst in den Ausschuss am 27.11.18. Da die Kommission unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagt, entscheidet man sich für den späteren Termin.

Zustimmung: einstimmig
Entahltung: AfD

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