Haushaltsrede 2020 von Volker Berkhout

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrter Herr Thonicke, sehr geehrter Herr Hahne, unsere Fraktion wird den Haushalt ablehnen. Eine Pressemitteilung mit vorgefertigten Zitatschnipseln ist Ihnen heute morgen zugegangen, sollten Sie darüber hinaus Fragen für Ihre Berichterstattung haben, stehen wir Ihnen weiterlesen…

Mangelnde Mittel für Ortsbeiräte, Ausstattung der Schulen und Digitalisierung – Fraktion FDP, FreieWähler und PIRATEN lehnt Haushalt ab

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und PIRATEN kritisiert die instransparente Umstellung auf den Produkthaushalt und die mangelnde Bereitschaft der Stadt in die Ausstattung von Schulen und in die Digitalisierung der Stadt zu investieren. Aus diesen Gründen lehnt die Fraktion den weiterlesen…

Inhaltliches Konzept bei documenta-Institut nicht vernachlässigen

„Bei allen Diskussionen um die Standortfrage eines neuen documenta-Instituts darf die Frage nach den inhaltlichen Konzepten eines solchen Instituts nicht vernachlässigt werden“, so der Fraktionsvorsitzende von FDP, Freie Wähler und Piraten, Matthias Nölke. Grundsätzlich sei es erfreulich, dass sich nun weiterlesen…

Zufriedenheit der ÖPNV-Nutzer und Auslastung der öffentlichen Verkehrsmittel

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: Welche Ergebnisse hat die Nutzerbefragung der KVG im März / April 2019 ergeben? Welche Anschlussmaßnahmen ergeben sich daraus? In welcher Form werden Informationen zur weiterlesen…

Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Hessencourier-Stecke vorstellen

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Bahnstrecke zwischen Kassel-Wilhelmshöhe und Baunatal-Großenritte, sowie die darüber hinaus erfolgte Voruntersuchung zur Betrachtung einer möglichen Reaktivierung des weiteren Streckenabschnitts weiterlesen…

Kombi-Veranstaltungstickets mit ÖPNV-Nutzung

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert mit der KVG und Anbietern von Kultur-, Sport-, Tagungs- und anderen Veranstaltungen eine Vereinbarung zu schließen, nach der Veranstaltungs-tickets zur weiterlesen…

Stadt soll Modellregion für ein 365-Euro-Ticket werden

Im vorgelegten Klimaschutzprogramm der Bundesregierung heißt es in der Maßnahme 28 unter der Überschrift „Modellprojekte für ÖPNV-Jahrestickets“: „Die Bundesregierung wird zusätzlich 10 Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV unterstützen, zum Beispiel die Einführung von 365 Euro Jahrestickets.“ Die Fraktion FDP, Freie weiterlesen…

Rechtliche Streitfragen bei GNH müssen geklärt werden

„Es wäre zu begrüßen, wenn die SPD ihren parteiinternen Streit zwischen Oberbürgermeister und Landrat möglichst schnell beilegen würde“, so kommentiert Volker Berkhout, der finanzpolitische Sprecher der Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten, die aktuellen Meinungsverschiedenheiten bezüglich der Gesundheit-Nordhessen-Holding (GNH). Beide weiterlesen…

Karlsplatz für Neubau documenta-Institut nicht optimal

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten äußert Bedenken gegen die Bebauung des Karlsplatzes mit dem geplanten documenta-Institut. Zum einen sei fraglich, ob am Ende eines Gestaltungswettbewerbs wirklich gewährleistet werden kann, dass durch ein neues Gebäude die umliegenden Bereiche der weiterlesen…