Kassel bekommt neue Chance – Fraktion fordert Digitalisierungsstrategie und -Ausschuss

Kassel bekommt eine neue Chance das Leben in der Stadt digitaler zu machen [1]. Durch die Bewilligung einer Förderung von 11 Mio EUR über die kommenden 7 Jahre kann die Stadt in den kommenden Jahren in Technologien investieren, die das weiterlesen…

PM: Viel Luft um Nichts – Wahlkampfgetöse, statt konstruktive Arbeit

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten ist überrascht, dass sich die SPD der Haltung für eine schon mehrfach von Oppositionsparteien vorgeschlagene, zentrale Kitaplatz-Vergabe anschließt, nachdem Fraktionsvorsitzender Patrick Hartmann und die bildungspolitische Sprecherin Anke Bergmann dies im Ausschuss und in weiterlesen…

Verzicht auf automatisierte Gesichtserkennung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, stets aktuell zu veröffentlichen, welche Überwachungstechnologien von Ordnungsbehörden und Polizei in der Stadt Kassel eingesetzt werden. Der Einsatz neuer Technologien ist den Stadtverordneten vor dem Einsatz anzukündigen. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kassel weiterlesen…

Gastronomisches Angebot auf städtischen Flächen

Wir fragen den Magistrat: Warum lässt die Stadt ausschließlich Schausteller auf städtischen Flächen zu? Warum möchte die Stadt keine Foodtrucks auf städtischen Flächen zulassen? Gibt es von Seiten der Stadt Bestrebungen, die Foodtruck-Besitzer zu unterstützen? Hat die Stadt Informationen darüber, weiterlesen…

Belebung Fuldaufer

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: Inwiefern wäre ein Ausbau mit einer Wassertreppe oder mit einem Spielplatz am Fulda-Ufer an der Spitzhacke neben dem Auedamm oder an anderen Freiflächen möglich? weiterlesen…

Möglichkeiten für Online-Sitzungen schaffen

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten (1) zu prüfen, ob Sitzungen der Stadtparlamentsgremien auf Grundlage der derzeitig gültigen HGO rechtswirksam Online stattfinden können, (2) sich bei weiterlesen…

Lagebeurteilung der SARS-CoV-2-Pandemie in Kassel

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Wir fragen den Magistrat: 1. Corona-Tests 1.1 Nach welchen Kriterien werden Patienten auf den COVID-19-Virus getestet? 1.2 Wie viele Kasseler Bürgerinnen und Bürger wurden auf Corona getestet und weiterlesen…

Sondergebühren für Gastronomie und Einzelhandel im Außenbereich aussetzen

Der öffentliche Raum wird zunehmend zum erweiterten Wohnzimmer nicht allein der jüngeren Bevölkerung. Die Kasseler Gastronomie hat auf diesen Wunsch nach geselligen Plätzen der Begegnung, des Entspannens und des Genusses über die Jahre mit einem Ausbau der Außengastronomie reagiert und weiterlesen…

Gebührenaussetzung Sondernutzung Außenbereiche

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Kassel setzt die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für Gastronomie und Einzelhandel im Außenbereich rückwirkend ab dem 01.03.2020 bis zum 31.12.2020 aus. Bereits gezahlte weiterlesen…

SARS-CoV-2-Viren im Abwasser

Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: 1.Welche Erkenntnisse liegen über Rückstände von SARS-CoV-2-Viren im Kasseler Abwasser vor? 2.Hat KasselWasser Abwasserproben untersuchen lassen, um die Ausbreitung des Virus in Kassel abzuschätzen? 3.Wenn nein, weiterlesen…