Anfrage: Kreislaufwirtschaft bei Seltenerd-Metallen

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie hat sich der Gehalt an Seltenerd-Metallen an den gesammelten Wertstoffen entwickelt? Welche Seltenerd-Metalle kommen besonders häufig vor? Wo fallen diese Seltenerd-Metalle an? Welche Mechanismen weiterlesen…

Gadolinium in Krankenhäusern und Kläranlagen

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Welche Mengen von medizinischen Kontrastmitteln auf Basis von Gadolinium-Verbindungen wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Klinikum Kassel eingesetzt? Welche Mengen wurden in weiterlesen…

Änderungsantrag zur Vorlage „Kulturkonzeption für die Stadt Kassel“

Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 101.18.1110 „Kulturkonzeption für die Stadt Kassel“ Der Absatz 1 wird wie folgt geändert: Der in der Anlage 1 beigefügte Abschlussbericht zur Kulturkonzeption für die Stadt Kassel wird zur Kenntnis genommen. Auf Seite 73, Lfd. Nr. 1, weiterlesen…

Eigenbetrieb statt Briefkastenfirma für Trinkwasserversorgung

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten sieht in der aktuellen Diskussion zur Erhöhung der Trinkwassergebühren die Chance, die notdürftig umgesetzte Rekommunalisierung der Trinkwasserversorgung abzuschließen und die Abläufe tatsächlich in einen städtischen Eigenbetrieb mit fairen Gebühren und Kostenkontrollmöglichkeiten durch die weiterlesen…

Kulturausschuss, 20.Sitzung

Notizen aus der 20. öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Kultur am 30. Oktober 2018 (ohne Gewähr) Die Anträge Kulturzelt (Kasseler Linke) und Kulturkonzeption (Koalition) werden einstimmig(?) auf die TO aufgenommen: Tagesordnung: 1. Perspektiven Naturkundemuseum Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27. August weiterlesen…

Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten will Auswüchse bei der Wahlplakatierung eindämmen

Für viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt stellen tausende Wahlplakate einen Stein des Anstoßes dar. Schon vor zwei bzw. fünf Jahren unternahmen deshalb die damalige FDP-Fraktion sowie die Fraktion von Demokratie erneuern / Freie Wähler den Anlauf, durch einen Prüfauftrag weiterlesen…

Antrag: Neuregelung der Wahlplakatierung

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Neuregelung der Wahlplakatierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Magistrat wird aufgefordert, bis Ende März 2019 einen Entwurf einer neuen Satzung, die das Aufstellen von Plakatträgern zu Wahlkampfzeiten weiterlesen…

Änderungsantrag zur Vorlage -101.18.999- (Informationsfreiheitssatzung)

Satzung zur Regelung des Zugangs zu amtlichen Informationen aus dem eigenen Wirkungskreis der Stadt Kassel (Informationsfreiheitssatzung) Der Satzungsentwurf (Anlage 1) wird an folgenden Stellen geändert: § 82 (5) wird gestrichen. soweit ein rein wirtschaftliches Interesse an den Informationen besteht. § weiterlesen…

Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten begrüßt den Verbleib des Obelisken in Kassel

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten begrüßt die Einigung zwischen dem Oberbürgermeister und dem Künstler Olu Oguibe bezüglich Verbleib des Obelisken in Kassel. Dennoch bleiben einige Fragen speziell im internen Umgang mit dem Ankauf des Kunstwerkes und der Zusammenarbeit weiterlesen…

FDP, Freie Wähler und Piraten: Magistrat versagt in Sachen Obelisk

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten bedauert, dass es bisher keine Einigung mit dem Künstler Olu Oguibe gegeben hat, so dass der Obelisk laut Stadtverordnetenbeschluss abgebaut werden muss. „Das ständige Hin und Her bezüglich des Standortes des Obelisken offenbart weiterlesen…