Kassel bekommt neue Chance – Fraktion fordert Digitalisierungsstrategie und -Ausschuss

Kassel bekommt eine neue Chance das Leben in der Stadt digitaler zu machen [1]. Durch die Bewilligung einer Förderung von 11 Mio EUR über die kommenden 7 Jahre kann die Stadt in den kommenden Jahren in Technologien investieren, die das weiterlesen…

Verzicht auf automatisierte Gesichtserkennung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, stets aktuell zu veröffentlichen, welche Überwachungstechnologien von Ordnungsbehörden und Polizei in der Stadt Kassel eingesetzt werden. Der Einsatz neuer Technologien ist den Stadtverordneten vor dem Einsatz anzukündigen. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kassel weiterlesen…

Direktor documenta-Institut

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Kultur Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den künftigen Direktor des documenta-Instituts, Heinz Bude, zeitnah in eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Kultur einzuladen, um dort seine Pläne und weiterlesen…

Belebung Fuldaufer

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: Inwiefern wäre ein Ausbau mit einer Wassertreppe oder mit einem Spielplatz am Fulda-Ufer an der Spitzhacke neben dem Auedamm oder an anderen Freiflächen möglich? weiterlesen…

Steueraufkommen und Erträge der Stadt Kassel während der SARS-COV-2-Pandemie

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wie hoch war das Gewerbesteuer-Aufkommen jeweils im ersten und zweiten Quartal 2020? Welche Veränderungen haben sich zum Vorjahr ergeben? Gibt es neben der SARS-COV-2-Pandemie weiterlesen…

Rede zum Jahresabschluss 2018

Rede von Volker Berkhout zum Jahresabschluss 2018 in der Stadtverordnetenversammlung am 29.06.20 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! In den vergangenen Jahren war der Beschluss über weiterlesen…

Lagebeurteilung der SARS-CoV-2-Pandemie in Kassel

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Wir fragen den Magistrat: 1. Corona-Tests 1.1 Nach welchen Kriterien werden Patienten auf den COVID-19-Virus getestet? 1.2 Wie viele Kasseler Bürgerinnen und Bürger wurden auf Corona getestet und weiterlesen…

Gebührenaussetzung Sondernutzung Außenbereiche

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Kassel setzt die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für Gastronomie und Einzelhandel im Außenbereich rückwirkend ab dem 01.03.2020 bis zum 31.12.2020 aus. Bereits gezahlte weiterlesen…

SARS-CoV-2-Viren im Abwasser

Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: 1.Welche Erkenntnisse liegen über Rückstände von SARS-CoV-2-Viren im Kasseler Abwasser vor? 2.Hat KasselWasser Abwasserproben untersuchen lassen, um die Ausbreitung des Virus in Kassel abzuschätzen? 3.Wenn nein, weiterlesen…