Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, sehr geehrte Gäste auf der Empore! Es wirkt etwas als würden wir den Beschluss für den Kohleausstieg in Kassel hier debattieren, dabei geht es tatsächlich eigentlich nur um einen Berichtsantrag. weiterlesen…
Kassel bekommt eine neue Chance das Leben in der Stadt digitaler zu machen [1]. Durch die Bewilligung einer Förderung von 11 Mio EUR über die kommenden 7 Jahre kann die Stadt in den kommenden Jahren in Technologien investieren, die das weiterlesen…
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, stets aktuell zu veröffentlichen, welche Überwachungstechnologien von Ordnungsbehörden und Polizei in der Stadt Kassel eingesetzt werden. Der Einsatz neuer Technologien ist den Stadtverordneten vor dem Einsatz anzukündigen. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Kassel weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Kultur Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten, den künftigen Direktor des documenta-Instituts, Heinz Bude, zeitnah in eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Kultur einzuladen, um dort seine Pläne und weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: Inwiefern wäre ein Ausbau mit einer Wassertreppe oder mit einem Spielplatz am Fulda-Ufer an der Spitzhacke neben dem Auedamm oder an anderen Freiflächen möglich? weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Wie hoch war das Gewerbesteuer-Aufkommen jeweils im ersten und zweiten Quartal 2020? Welche Veränderungen haben sich zum Vorjahr ergeben? Gibt es neben der SARS-COV-2-Pandemie weiterlesen…
Rede von Volker Berkhout zum Jahresabschluss 2018 in der Stadtverordnetenversammlung am 29.06.20 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! In den vergangenen Jahren war der Beschluss über weiterlesen…
Rede zum documenta-Institut von Volker Berkhout (Piraten) in der Stadtverordnetenversammlung am 11.05.20 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Damen und Herren Stadtverordnete, sehr geehrte Gäste! Ziemlich genau ein halbes Jahr ist es her, dass die weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Wir fragen den Magistrat: 1. Corona-Tests 1.1 Nach welchen Kriterien werden Patienten auf den COVID-19-Virus getestet? 1.2 Wie viele Kasseler Bürgerinnen und Bürger wurden auf Corona getestet und weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Kassel setzt die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für Gastronomie und Einzelhandel im Außenbereich rückwirkend ab dem 01.03.2020 bis zum 31.12.2020 aus. Bereits gezahlte weiterlesen…
