Antrag: Vorstellung der Ergebnisse des Projekts Civitas Digitalis

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Ergebnisse des Digitalisierungsprojekts „Civitas Digitalis“ sollen im ersten Halbjahr 2019 im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen vorgestellt werden. Begründung: Die Stadt Kassel hat weiterlesen…

Anfrage: Kreislaufwirtschaft bei Seltenerd-Metallen

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie hat sich der Gehalt an Seltenerd-Metallen an den gesammelten Wertstoffen entwickelt? Welche Seltenerd-Metalle kommen besonders häufig vor? Wo fallen diese Seltenerd-Metalle an? Welche Mechanismen weiterlesen…

Magistrat hält Radentscheid für unzulässig – Bürgerbeteiligung damit insgesamt unmöglich?

Die Fraktion FDP, FreieWähler und PIRATEN zeigt sich besorgt über die Ablehnung des Bürgerentscheids als rechtswidrig durch die Stadt Kassel. „Wenn dieses sorgfältig vorbereitete und ausgearbeitete Bürgerbegehren rechtlich nicht zulässig sein soll, dann ist die Frage, ob Bürgerbeteiligung zu komplexen weiterlesen…

Änderungsantrag zur Vorlage „Kulturkonzeption für die Stadt Kassel“

Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 101.18.1110 „Kulturkonzeption für die Stadt Kassel“ Der Absatz 1 wird wie folgt geändert: Der in der Anlage 1 beigefügte Abschlussbericht zur Kulturkonzeption für die Stadt Kassel wird zur Kenntnis genommen. Auf Seite 73, Lfd. Nr. 1, weiterlesen…

Eigenbetrieb statt Briefkastenfirma für Trinkwasserversorgung

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten sieht in der aktuellen Diskussion zur Erhöhung der Trinkwassergebühren die Chance, die notdürftig umgesetzte Rekommunalisierung der Trinkwasserversorgung abzuschließen und die Abläufe tatsächlich in einen städtischen Eigenbetrieb mit fairen Gebühren und Kostenkontrollmöglichkeiten durch die weiterlesen…

Änderungsantrag zur Vorlage -101.18.999- (Informationsfreiheitssatzung)

Satzung zur Regelung des Zugangs zu amtlichen Informationen aus dem eigenen Wirkungskreis der Stadt Kassel (Informationsfreiheitssatzung) Der Satzungsentwurf (Anlage 1) wird an folgenden Stellen geändert: § 82 (5) wird gestrichen. soweit ein rein wirtschaftliches Interesse an den Informationen besteht. § weiterlesen…

Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten begrüßt den Verbleib des Obelisken in Kassel

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten begrüßt die Einigung zwischen dem Oberbürgermeister und dem Künstler Olu Oguibe bezüglich Verbleib des Obelisken in Kassel. Dennoch bleiben einige Fragen speziell im internen Umgang mit dem Ankauf des Kunstwerkes und der Zusammenarbeit weiterlesen…

FDP, Freie Wähler und Piraten: Magistrat versagt in Sachen Obelisk

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten bedauert, dass es bisher keine Einigung mit dem Künstler Olu Oguibe gegeben hat, so dass der Obelisk laut Stadtverordnetenbeschluss abgebaut werden muss. „Das ständige Hin und Her bezüglich des Standortes des Obelisken offenbart weiterlesen…

Kulturausschuss 19. Sitzung

Notizen aus der öffentlichen Sitzung des Kulturausschusses, 19. Sitzung, am 25.09.18 (ohne Gewähr) Tagesordnung: 1. Wahl einer Schriftführerin Die neue Schriftführerin wird einstimmig gewählt zurück 2. Einladung MHK-Direktor Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 23. April 2018 Bericht des Magistrats -101.18.823- Kulturdezernentin weiterlesen…