Die Fraktion FDP; FREIE WÄHLER und Piraten fordert auf dem Weg zur „Smart-City” mehr freie Software. Bei der Entwicklung neuer Verfahren im Rahmen einer modernen Regierungs- und Verwaltungsarbeit in Kassel als Smart-City solle dem Grundsatz „Public Money, Public Code” gefolgt weiterlesen…
Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten bezeichnet den angeblich vorherrschenden Zeitdruck bei der Umsetzung des Neubaus für ein documenta-Institut als völlig unnötig und hausgemacht. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Matthias Nölke: „Wir halten die ständige Drohung mit dem Verfall möglicher weiterlesen…
Mit großem Unverständnis reagiert die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten im Kasseler Rathaus auf die fehlende Unterstützung der Informationsstelle gegen Antisemitismus Kassel (ISAK). „Es ist absolut nicht nachvollziehbar, dass das Land Hessen eine relativ bescheidene Summe in Höhe von weiterlesen…
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrte Damen und Herren auf der Empore, um es gleich vorweg zu sagen: Die FDP und meine Fraktion mit FW und Piraten hängt nicht an allen Parkplätzen auf dem Karlsplatz, was uns weiterlesen…
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrte Stadtverordnete, sehr geehrte Damen und Herren auf der Empore, kürzlich kam die Einladung für den Neujahrsempfang der Stadt Kassel im nächsten Monat. Ich bin sicher, dort wird sich der Oberbürgermeister und Kämmerer wieder dafür weiterlesen…
Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, die Möglichkeiten für die Schaffung eines Baumpatenschaften-Programms, bei dem Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, Vereine, Verbände und ähnliche Einrichtungen durch weiterlesen…
Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, sehr geehrter Herr Thonicke, sehr geehrter Herr Hahne, unsere Fraktion wird den Haushalt ablehnen. Eine Pressemitteilung mit vorgefertigten Zitatschnipseln ist Ihnen heute morgen zugegangen, sollten Sie darüber hinaus Fragen für Ihre Berichterstattung haben, stehen wir Ihnen weiterlesen…
Die Fraktion FDP, Freie Wähler und PIRATEN kritisiert die instransparente Umstellung auf den Produkthaushalt und die mangelnde Bereitschaft der Stadt in die Ausstattung von Schulen und in die Digitalisierung der Stadt zu investieren. Aus diesen Gründen lehnt die Fraktion den weiterlesen…
„Bei allen Diskussionen um die Standortfrage eines neuen documenta-Instituts darf die Frage nach den inhaltlichen Konzepten eines solchen Instituts nicht vernachlässigt werden“, so der Fraktionsvorsitzende von FDP, Freie Wähler und Piraten, Matthias Nölke. Grundsätzlich sei es erfreulich, dass sich nun weiterlesen…
Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Wir fragen den Magistrat: Welche Ergebnisse hat die Nutzerbefragung der KVG im März / April 2019 ergeben? Welche Anschlussmaßnahmen ergeben sich daraus? In welcher Form werden Informationen zur weiterlesen…
