Testphase Pedelecs

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Testphase Pedelecs Nachdem es im Landkreis Kassel Dank der „Arbeitsgemeinschaft Nahmobilität Hessen“ und des Zweckverbands Raum Kassel (ZRK) für die Einwohner vieler Gemeinden die Möglichkeit gibt, Elektrofahrräder (Pedelecs) weiterlesen…

Anfrage: Digitalisierungsstrategie der Stadt Kassel

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Wir fragen den Magistrat: Was versteht der Magistrat unter einer smarten Stadt? Hat der Magistrat eine Digitalisierungsstrategie? Falls ja, wie wurde diese erarbeitet, welche Inhalte hat sie und weiterlesen…

Interfraktionelle Arbeitsgruppe Produkthaushalt einsetzen

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen Der Magistrat wird aufgefordert, die geplante Struktur und die dahinterliegenden Überlegungen des künftigen Produkthaushalts im Ausschuss vorzustellen. Der Magistrat bildet mit den Fraktionen einen weiterlesen…

Anfrage: Kreislaufwirtschaft bei Seltenerd-Metallen

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wie hat sich der Gehalt an Seltenerd-Metallen an den gesammelten Wertstoffen entwickelt? Welche Seltenerd-Metalle kommen besonders häufig vor? Wo fallen diese Seltenerd-Metalle an? Welche Mechanismen weiterlesen…

Gadolinium in Krankenhäusern und Kläranlagen

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Welche Mengen von medizinischen Kontrastmitteln auf Basis von Gadolinium-Verbindungen wurden in den Jahren 2016, 2017 und 2018 im Klinikum Kassel eingesetzt? Welche Mengen wurden in weiterlesen…

Antrag: Wassergebühren

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Grundsatzfragen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert, das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH), welches die Konzessionsabgabe für rechtswidrig erklärt, zu akzeptieren und keine weiteren Rechtsmittel dagegen einzulegen. Des Weiteren weiterlesen…

Eigenbetrieb statt Briefkastenfirma für Trinkwasserversorgung

Die Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten sieht in der aktuellen Diskussion zur Erhöhung der Trinkwassergebühren die Chance, die notdürftig umgesetzte Rekommunalisierung der Trinkwasserversorgung abzuschließen und die Abläufe tatsächlich in einen städtischen Eigenbetrieb mit fairen Gebühren und Kostenkontrollmöglichkeiten durch die weiterlesen…

Fraktion FDP, Freie Wähler und Piraten will Auswüchse bei der Wahlplakatierung eindämmen

Für viele Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt stellen tausende Wahlplakate einen Stein des Anstoßes dar. Schon vor zwei bzw. fünf Jahren unternahmen deshalb die damalige FDP-Fraktion sowie die Fraktion von Demokratie erneuern / Freie Wähler den Anlauf, durch einen Prüfauftrag weiterlesen…

Antrag: Neuregelung der Wahlplakatierung

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Recht, Sicherheit, Integration und Gleichstellung Neuregelung der Wahlplakatierung Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Magistrat wird aufgefordert, bis Ende März 2019 einen Entwurf einer neuen Satzung, die das Aufstellen von Plakatträgern zu Wahlkampfzeiten weiterlesen…