Möglichkeiten für Online-Sitzungen schaffen

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird gebeten (1) zu prüfen, ob Sitzungen der Stadtparlamentsgremien auf Grundlage der derzeitig gültigen HGO rechtswirksam Online stattfinden können, (2) sich bei weiterlesen…

Lagebeurteilung der SARS-CoV-2-Pandemie in Kassel

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport Wir fragen den Magistrat: 1. Corona-Tests 1.1 Nach welchen Kriterien werden Patienten auf den COVID-19-Virus getestet? 1.2 Wie viele Kasseler Bürgerinnen und Bürger wurden auf Corona getestet und weiterlesen…

Gebührenaussetzung Sondernutzung Außenbereiche

Antrag zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Grundsatzfragen Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadt Kassel setzt die Erhebung der Sondernutzungsgebühren für Gastronomie und Einzelhandel im Außenbereich rückwirkend ab dem 01.03.2020 bis zum 31.12.2020 aus. Bereits gezahlte weiterlesen…

SARS-CoV-2-Viren im Abwasser

Anfrage zur Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: 1.Welche Erkenntnisse liegen über Rückstände von SARS-CoV-2-Viren im Kasseler Abwasser vor? 2.Hat KasselWasser Abwasserproben untersuchen lassen, um die Ausbreitung des Virus in Kassel abzuschätzen? 3.Wenn nein, weiterlesen…

Verändertes Müllaufkommen durch Kontaktbeschränkungen wegen des SARS-CoV-2 Virus

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Welche Verschiebungen hat es zwischen dem Aufkommen von Haushaltsmüll und gewerblichem Müll in der Zeit der Kontaktbeschränkungen gegeben? Welche Auswirkungen hatte das bisher auf Kosten weiterlesen…

Rote-Karte-Kampagne Biomüll

Anfrage zur direkten Überweisung in den Ausschuss für Umwelt und Energie Wir fragen den Magistrat: Wieviele gelbe Karten wurden wegen Fehlwürfen in die Biotonne in Kassel verteilt? Wie viele rote Karten wurden wegen Fehlwürfen verteilt? Was waren die Ursachen für weiterlesen…

Änderungsantrag zur Vorlage „Kulturkonzeption für die Stadt Kassel“

Änderungsantrag zur Vorlage Nr. 101.18.1110 „Kulturkonzeption für die Stadt Kassel“ Der Absatz 1 wird wie folgt geändert: Der in der Anlage 1 beigefügte Abschlussbericht zur Kulturkonzeption für die Stadt Kassel wird zur Kenntnis genommen. Auf Seite 73, Lfd. Nr. 1, weiterlesen…

Antrag: Bericht zum Breitbandausbau

Antrag zur Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Verkehr Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird aufgefordert in einer der Sitzungen des laufenden Jahres im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr über den Status und den Fortschritt des Breitbandausbaus weiterlesen…